Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die Springtime IT - nachfolgend „Anbieter“ genannt – stellt ihren Nutzern – nachfolgend „Kunden“ genannt - die Plattform https://www.bedarfsmarkt.de kostenlos zur Verfügung. Das Angebot richtet sich an Unternehmer.

Hier können die Kunden aus Texten und Bildern bestehende Angebote – nachfolgend „Anzeigen“ genannt – erstellen und diese über Bedarfsmarkt.de veröffentlichen. Darüber hinaus können Kunden hier ebenfalls als Interessenten die Anzeigen anderer Kunden einsehen und Kaufverträge mit anderen Kunden schließen.

1. Vertragsgrundlagen

1.1 Allen Verträgen, die der Kunde mit dem Anbieter abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Registrierung ausdrücklich an.

1.2 Kostenpflichtige Verträge kommen zwischen dem Kunden und der Digistore24 GmbH, St.-Godehard-Straße 32, 31139 Hildesheim, Deutschland, zustande. Dabei tritt der Anbieter lediglich als sog. „Vendor“ auf und bietet seine Leistungen auf digistore24.com an. Digistore24 ist in dem Fall der „Reseller“.

1.3 Der Anbieter stellt die Internetseite Bedarfsmarkt.de (nachfolgend Plattform genannt) nur zur Verfügung, ist jedoch selbst nicht Anbieter der jeweils mit den Anzeigen beworbenen Produkte.

1.4 Jede natürliche oder juristische Person kann Anzeigen auf der Anzeigenplattform schalten. Es besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Freischaltung einer Anzeige.

1.5 Die Schaltung einer Anzeige ist kostenlos. Der Kunde muss lediglich auf der Plattform registriert sein. Die Registrierung ist ebenfalls kostenlos.

1.6 Auf der Plattform können Verträge zwischen Kunden geschlossen werden. Dabei stellt der Anbieter ausschließlich die technische und organisatorische Infrastruktur zur Verfügung. Der Anbieter wird selbst nicht zum Vertragspartner. Auch die Erfüllung der über die Plattform geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Kunden.

1.7 Kunden sind verpflichtet, bei der Nutzung der Plattform die geltenden Gesetze zu befolgen und sicherzustellen, dass die eingestellten Inhalte geltendes Recht und die Rechte Dritter nicht verletzen. Der Anbieter prüft die von den Mitgliedern auf der Plattform veröffentlichten Inhalte lediglich auf offensichtliche Rechtsverletzungen. Der Anbieter übernimmt jedoch kein Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der im Hinblick auf die in der Anzeige gemachten Angaben und Erklärungen, die angebotenen Dienstleistungen als solche oder das Verhalten und die Leistungsfähigkeit des Anzeigenden.

1.8 Es ist untersagt Daten wie Kontaktdaten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn, der jeweilige Nutzer hat einer derartigen Nutzung seiner Daten vorher ausdrücklich zugestimmt.

2. Registrierung, Nutzung, Kündigung

2.1 Die Registrierung ist kostenlos. Zur Registrierung ist jede natürliche oder juristische Person und Personengesellschaft berechtigt.

2.2 Mit dem Absenden des Registrierungsformulars gibt der Kunde dem Anbieter gegenüber ein Angebot auf den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit dem Anbieter ab. Der Kunde erhält darauf eine Bestätigungs-E-Mail mit einem individuellen Link. Mit dem Anklicken des Links „Emailadresse bestätigen“ kommt zwischen dem Kunden und dem Anbieter ein Vertrag über die kostenlose Nutzung der Plattform zustande.

Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.

2.3 Nach Abschluss des Nutzungsvertrages wird für den Kunden ein Kundenkonto angelegt, für das er ein Passwort wählen kann. Über dieses Konto kann der Kunde seine Anzeigen verwalten und Kontakt zu anderen Kunden aufnehmen, um Kaufverträge zu schließen.

2.4 Minderjährige Kunden sind nicht zur Registrierung berechtigt. Der Anbieter behält sich vor, Registrierungen von minderjährigen Kunden zu sperren und die Konten zu entfernen.

2.5 Bei der Registrierung sind die Kundendaten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Daten unverzüglich in seinem Kundenkonto zu aktualisieren.

2.6 Jeder Kunde darf nur ein Kundenkonto registrieren.

2.7 Der Anbieter behält sich ebenfalls vor, bei Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder bei der Verletzung von Rechten Dritter oder sonstigen Rechtsverstößen einzelne Anzeigen zu ändern oder zu löschen.

2.8 Der Anbieter behält sich vor, ein Kundenkonto, das gegen Rechte Dritter oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, vorübergehend zu sperren oder fristlos zu kündigen.

2.9 Der Kunde kann seinen Vertrag mit dem Anbieter jederzeit beenden, indem er sein Kundenkonto löscht. Der Kunde hat dann selbst dafür Sorge zu tragen, dass gegebenenfalls sich anbahnende Rechtsgeschäfte nicht gestört werden.

2.10 Die kostenpflichtigen Angebote der Anzeigen-Upgrades müssen nicht gekündigt werden, da es sich um einmalige Zahlungen handelt. Nach Ablauf des Zeitraums werden die Anzeigen automatisch auf die kostenlose Version zurückgesetzt.

3. Kostenpflichtige Leistungen

Der Kunde kann seinen kostenlosen Basisvertrag auf kostenpflichtige Premium-Leistungen erweitern. Hierzu wählt der Kunde in seinem Account oder während der Registrierung das entsprechende Paket. Mit Klick auf den Button „kaufen“ wird der Kunde zu der Webseite der Digistore24 GmbH umgeleitet, wo der Bestellvorgang beginnt. Ab diesem Zeitpunkt gelten ausschließlich die AGB der Digistore24 GmbH (https://www.digistore24.com/info/terms). Der Vertrag kommt ebenfalls mit der Digistore24 GmbH zustande.

4. Inhaltliche Anforderungen an Anzeigen

4.1 Jeder Kunde ist für den Inhalt seiner Anzeigen selbst verantwortlich. Dies bedeutet auch, dass sämtliche gesetzlichen Vorgaben und Informationspflichten durch den Kunden selbst zu erfüllen sind.

4.2 Es ist untersagt, Anzeigen, Texte, Bilder oder sonstige Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen diese AGB verstoßen. Ebenso ist es untersagt, unwahre oder sonst irreführende Angaben zu machen.

5. Besondere Pflichten des Kunden

5.1 Der Kunde ist verpflichtet, Handlungen zu unterlassen, die den sicheren Betrieb der Plattform gefährden, die andere Kunden belästigen könnten oder Rechte Dritter verletzen.

5.2 Der Kunde ist ferner verpflichtet, seine innerhalb der Plattform gespeicherten Daten und Informationen, die er zu sämtlichen Zwecken aktuell oder künftig benötigt oder benötigen könnte, auf einem eigenen Speichermedium zu sichern und zu archivieren.

6. Gewährleistung

6.1 Es gilt das gesetzliche Leistungsstörungsrecht.

6.2 Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.

7. Widerrufsrecht

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen über das Widerrufsrecht (§ 355 BGB) und die mit dem Vertragsangebot erfolgte Widerrufsbelehrung nur für Verbraucher. Die aktuelle Widerrufsbelehrung ist jederzeit auf unserer Homepage unter dem Menüpunkt „Widerrufsrecht“ einsehbar.

8. Haftungsbeschränkung

8.1 Der Anbieter haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

8.2 Die Haftung ist außer bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.

8.3 Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 und 2 geltend sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Anbieter.

8.4 Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

9.2 Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann ist.

9.3 Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand der Sitz des Anbieters, Deutschland.

9.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.